MdB Andreas Scheuer | Aktuelles
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Millionen-Anschub für die Digitalisierung

PNP plus | 07.12.2021 von Regina Ehm-Klier

Scheuer vergibt im Endspurt seiner Amtszeit Förderungen für Autonomes Fahren, Ladeinfrastruktur und KI
Passau/Berlin. „Schöne Projekte“ nannte Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (CSU), die Vorhaben, die sich mit Künstlicher Intelligenz (KI), Digitalisierung und Verkehr beschäftigen – und all diese Themen miteinander verbinden. Und sie sind vornehmlich in Niederbayern angesiedelt, von wo aus sie durchaus eine überregionale „Leuchtkraft“ entfalten sollen. Am vorvorletzten Tag seiner Amtszeit erhielten drei dieser Vorzeigeprojekte die Förderbescheide, die sie weitere Schritte nach vorne bringen. Scheuer hob dabei hervor, dass es eben nicht ausschließlich Forschungsvorhaben sind, die in Hochschulen oder Universitäten entstehen, sondern mit Partnern aus der Praxis realisiert werden.
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Andreas Scheuer: „Der neue Koalitionsvertrag könnte von mir sein“

PNP-Interview | 06.12.2021

Diese Woche endet die Regierungsarbeit von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Im PNP-Interview zieht er Bilanz, spricht über neue Aufgaben und über das Verkehrskapitel im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition.

„Wenn ich den Koalitionsvertrag der links-gelben Koalition im Verkehrskapitel lese, dann hätte ich den auch verhandeln können“, sagt Scheuer. „Es gibt aber auch einige Dämpfer.“ Bei vielen verkehrspolitischen Themen müsse man sich die Augen reiben, „was mir die Oppositionsparteien in den vergangenen vier Jahren vorgehalten haben und was letztlich im links-gelben Koalitionsvertrag steht“. Die Kontinuität zeige, dass er viel richtig gemacht haben muss, lautet seine Einschätzung. Er nennt den Deutschlandtakt bei der Bahn, der die klimafreundliche Schiene stärken werde.

„In dem Koalitionsvertrag ist nichts Überraschendes, nichts Faszinierendes. Warum wird nicht über die Zukunft geredet“, fragt sich Scheuer mit Blick auf neue Entwicklungen und die Wirtschaft von morgen. „In dem Vertrag ist nichts, was mich vom Hocker reißt.“ Auch bei der digitalen Infrastruktur werde der aktuelle Kurs fortgesetzt, erklärte der CSU-Politiker, der nun als einfacher Bundestagsabgeordneter „Oppositionspolitiker mit größtmöglicher Beinfreiheit“ sein will.

Das komplette Interview im Wortlaut lesen Sie mit PNP Plus
Neue Farbe, mehr Licht und höherer Komfort

PNP | Stand 22.11.2021

Insgesamt 150 Bahnhöfe in Bayern werden mit Mitteln des Verkehrsministeriums aufpoliert – 90 Stationen bereits fertig

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Wasserstoff-Lkw kommt an

PNP | 14.10.2021
Scheuer auf Mobilitäts-Kongress ITS: „Passau kann Wasserstoff“ – Offizielle Enthüllung

Hamburg/Passau. Zwischen autonom fahrenden Zügen und Flugtaxis zeigte sich gestern Vormittag Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) stolz, auf dem Mobilitätskongress ITS in Hamburg eine Innovation aus seiner Heimatregion besonders hervorzuheben: Den ersten Wasserstoff-Lkw, gebaut in Vilshofen bei Nutzfahrzeuge Paul. Scheuer, der eigenen Angaben zufolge das Unternehmen bereits seit langem begleitet, freut sich über den Durchbruch auf dem internationalen Kongress: „Passau kann Wasserstoff. Es kann eine echte Erfolgsgeschichte werden für die Mobilität und Logistik der Zukunft.“.

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Scheuer übergibt Förderbescheid für Radweg

PNP | Stand 16.09.2021, 16:26 Uhr
Text und Foto von Klaus Kloiber

„Den Radverkehr massiv nach vorne bringen“, möchte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (4.v.r) durch das neue Förderprogramm „Stadt und Land“. Bei der Überreichung des Förderbescheids zum neuen Radweg entlang der Hofgartenstraße mit dabei waren (v.l.) Anwohner Christian Leist-Bemmann, Architekt Siegfried Desch, Regierungspräsident Rainer Haselbeck, stellvertretende Landrätin Cornelia Wasner-Sommer, Bürgermeister Anton Freudenstein, Andreas Scheuer, Peter Ranzinger, 2. Bürgermeister Robert Bauer und 3. Bürgermeister Heinz Winklhofer. −Foto: Kloiber
Immer wieder fahren an diesem Donnerstagvormittag Radfahrer vorbei am Kirchhamer Ortsausgang in Richtung Bad Füssing. Dabei genießen sie die Fahrt durchaus, doch ist ständig ein angstvoller Blick nach hinten zu beobachten. Wie weit ist das Auto noch weg? Wann überholt es? Nicht mehr lange müssen sie sich diese Fragen stellen: Bald schon entsteht dort ein 1,5 Kilometer langer Radweg, der von der Ortsmitte in Kirchham entlang der Hofgartenstraße bis zum Kreisverkehr führt – und damit die letzte Lücke zu einem durchgängigen Radweg nach Bad Füssing schließt.

Finanziert wird das Projekt zu 80 Prozent durch das Sonderprogramm „Stadt und Land“ von Bund und Ländern. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ließ es sich nicht nehmen, gestern Vormittag persönlich den Förderbescheid in Höhe von 606400 Euro an Bürgermeister Anton Freudenstein zu übergeben.

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400.000 Euro für die Wasserstoff-Initiative

PNP online
13.09.2021 | Stand 13.09.2021, 21:25 Uhr

Gute Nachrichten aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: Der Landkreis Passau zählt zu den Gewinnern im bundesweiten Wettbewerb „HyLand – Wasserstoffregionen in Deutschland“ und erhält 400.000 Euro Fördermittel.

Der Landkreis hatte zusammen mit regionalen Unternehmen ein überzeugendes Konzept zum Aufbau einer auf Mobilität ausgerichteten Wasserstoff-Wirtschaft vorgelegt.

Bundesminister Andreas Scheuer übergab den „Zukunftscheck“ jetzt persönlich an Landrat Raimund Kneidinger. Der Landkreis hatte In der Kategorie „HyExperts“ zusammen mit 14 weiteren Gebietskörperschaften aus ganz Deutschland die überzeugendsten Bedingungen für den Aufbau einer regionalen Wasserstoffwirtschaft präsentiert, teilt das Landratsamt mit. Mit dem Fördergeld, so Minister Scheuer, könne der Landkreis nun weitere Beratungs-, Planungs- und Dienstleistungen zur Erstellung eines umsetzungsfähigen Gesamtkonzepts beauftragen.

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Büro informiert: So geht’s digital in die Zukunft

Alle reden über schnelles Internet, doch oft liegt die Lösung bereits vor der Haustür

13.09.2021 | Stand 13.09.2021, 17:54 Uhr

Digitalisierung ist eines der ganz großen Themen der Politik – nicht erst im Wahlkampf. Schnelles Internet erscheint als Lösung vieler Probleme im wirtschaftlichen, schulischen wie privaten Bereich. Aufklärung und Information bietet das Gigabit-Büro des Bundes, das am Montag und am Dienstag, im Klostergarten Station macht.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist verantwortlich für den Ausbau der nötigen Infrastruktur. „Am Geld mangelt es nicht“, unterstrich er vor Ort, wo er sich mit OB Jürgen Dupper traf, um sich am Info-Mobil des Bundes auszutauschen. Er selber habe das „Recht auf schnelles Internet für alle“ durchgesetzt. Wenn es hapere, dann an der Umsetzung. Nicht selten nämlich liege das Kabel schon vor der Haustür. Scheuer: „Die Versorgung wird als schlechter empfunden als sie ist.“

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E-Tankstellen: „Geld ist da!“

Am Sonntag, 05.09.2021
von Sebastian Daiminger

Verkehrsminister Andreas Scheuer reagiert auf AS-Bericht

Passau − Das Thema steht offenbar unter Strom: In der letzten Ausgabe berichteten wir über das Problem vieler E-Autofahrer, die im innerstädtischen Bereich viel zu wenig öffentliche Ladesäulen vorfinden und deshalb auf unerlaubte Eigenkonstruktionen angewiesen sind. Jetzt reagiert Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf den Artikel und erklärt: „Das Geld und die Konzepte für eine funktionierende Lade-Infrastruktur sind da und durch das Bundesverkehrsministerium zugesichert. Die Kommunen können es jederzeit beantragen.“ Auch der Stadt Passau stehe eine Förderung zu.

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ANZEIGE „Menschen für Andreas Scheuer“

05.09.2021 | Anzeige in der „Am Sonntag“

u. a. Manfred Weber, Europaabgeordneter
„Ich unterstütze Andreas Scheuer, weil ich ihn als Mensch und als Politker kenne, der aus Überzeugung für unsere Heimat hart arbeitet. Die so wichtige Teamarbeit mit ihm bringt das Leben vor Ort bei uns voran.“

„Schätzt unsere einheimischen Produkte“

Landwirtsfamilie Eder aus Freudensee appelliert an die Verbraucher und an die Politik
Helmut Preuß  01.09.2021 | Stand 31.08.2021, 22:39 Uhr

Hauzenberg. Die Landwirtschaft steht am Scheideweg. Umwelt- und Tierschutzauflagen, Bürokratie und Steuerschrauben gefährden die heimischen Betriebe. Hinzu kommt das Preisdumping großer Discounter. Bei seinem Besuch auf dem Ederhof am Freudensee wurde Verkehrsminister und Wahlkämpfer Andreas Scheuer mit den realen Existenzsorgen eines bäuerlichen Familienbetriebs konfrontiert. Ein möglicher Ausweg aus dem Dilemma scheint die gezielte Vermarktung regionaler Produkte. Aber auch das Verbraucherverhalten müsse sich ändern. „Vor rund 30 Jahren um 1990 hatten wir in Hauzenberg noch etwa 200 Landwirte …

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„Man muss auch mal groß denken“

Andreas Scheuer (CSU) über eine Verkehrslösung für Passau, sein Leben als Promi und die Ziele für die Region
31.08.2021 | Stand 30.08.2021, 19:13 Uhr

Zur Bundestags-Wahl am 26. September treten im Stimmkreis Passau elf Direktkandidaten an. Die PNP stellt jeden von ihnen in einem Interview vor. Heute: Andreas Scheuer (CSU).

Sie haben ja gerade geheiratet. Herzlichen Glückwunsch! Perfektes Timing für die Endphase des Wahlkampfes könnte man sagen. Ist Ihre Frau Ihre beste Wahlhelferin?
Andreas Scheuer: Dankeschön für die Glückwünsche! Ob meine Frau meine beste Wahlhelferin ist? Julia unterstützt mich nicht erst seit unserer Hochzeit. Sie steht hinter mir genauso wie meine ganze Familie. Sonst könnte ich den harten Job nicht machen. Geheiratet haben wir deshalb erst jetzt, weil wir – wie viele andere Paare auch – die Hochzeit wegen Corona ein paar Mal verschoben haben.

 

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Scheuer bleibt CSU-Bezirksvorsitzender – Zehn-Punkte-Programm für „Siegerregion“ Niederbayern

Rückendeckung für den Mann im Feuer
PNP plus | Stefan Gabriel | 26.07.2021

Deggendorf. Die niederbayerische CSU hat die Reihen geschlossen und sich hinter ihren Bezirksvorsitzenden, Verkehrsminister Andreas Scheuer, gestellt. „Ja, ich habe es euch in den letzten zwei Jahren nicht leicht gemacht, aber ich hatte auch keine leichte Zeit“, sagte Scheuer den knapp 180 Delegierten auf dem Bezirksparteitag am Samstag in Deggendorf. Aber: „Als CSUler steht man wieder auf, wir sind positiv, das ist unsere DNA.“ So sah es auch die große Mehrheit der Abgesandten der Kreisverbände. Mit 88,2 Prozent der gültigen Stimmen wurde Scheuer wiedergewählt.

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Johannes Stemp beerbt Stefan Meyer als JU-Kreis-Chef

Aufruf des Bundesministers an JU zur uneingeschränkten Wahlkampf-Unterstützung

PNP plus | 25.07.2021 | Bernhard Brunner

Die volle Unterstützung der Jungen Union für den Bundestagswahlkampf hat CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer bei der Kreisversammlung der Nachwuchsorganisation eingefordert.

„Ich brauche jeden von Euch“, rief er den JUlern zu, um das Ziel zu erreichen, „dass die nächste Bundesregierung unionsgeführt ist“. Eine neue Ära brach am Freitagabend bei der JU Passau-Land an, die künftig von Johannes Stemp aus Untergriesbach angeführt wird.

 

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„Volle Fahrt voraus“ für den Donauausbau

Quelle: PNP/Melanie Bäumel-Schachtner, 10.07.21

Spatenstich für ersten Bauabschnitt zwischen Straubing und Deggendorf – Hochwasserschutz im Fokus

Parkstetten. Erneut weinte der Himmel kräftig bei einem Spatenstich zum Donauausbau, wie schon vor fast genau einem Jahr zum Startschuss der Gesamtmaßnahme. Dabei handelt es sich bei der sanften Variante des Ausbaus der Wasserstraße zwischen Straubing und Vilshofen um ein Projekt, mit dem nach jahrzehntelangem Streit sowohl die Befürworter des Donauausbaus als auch die Naturschützer und betroffenen Landwirte und Bürger leben können und das letztlich ohne Gerichtsverfahren eingeleitet werden konnte.

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„Es steht 88 zu 1“

Am Sonntag, 11.07.21
Andreas Scheuer würde gerne Minister bleiben.

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Scheuer: Niederbayern als Zentrum der Mobilität der Zukunft

Quelle: PNP/Ernst Fuchs und Stefan Rammer, 15.06.21

Verkehrsminister zieht Bilanz

Andreas Scheuer hat am Rande des Spatenstichs für die A94-Erweiterung im PNP-Gespräch seine Zeit als Bundesverkehrsminister bilanziert.

Er sieht große Chancen für Bayern und Niederbayern in den Bereichen Mobilität und Digitalisierung.

 

Bei einem Spatenstich in Malching haben Sie erfahren, dass Sie Staatssekretär werden. Als Minister standen sie nun in Kirchham. Wie fällt Ihre A-94-Bilanz aus?

Andreas Scheuer: Das war 2009, bei der Verkehrsfreigabe der Ortsumfahrung Malching. 2013 wurde Malching komplett fertig, 2015/2016 Kirchham-Tutting begonnen. Versprochen, gehalten. Malching fertig, Tutting mit Tunnel in Bau bis 2023, Pocking 2026 fertig. Wenn ich die Investitionen anschaue, sind wir bei über 400 Millionen Euro allein im Landkreis Passau. Wir haben 117 Kilometer unter Verkehr. 19 Kilometer in Bau. Die Durchgängigkeit dieser Magistrale kommt.

Mit der Bahn umweltfreundlich durch Deutschland und Europa

Beim Schienengipfel des BMVI auf Initiative von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer haben zahlreiche EU-Staaten zugesagt, das deutsche Konzept TEE 2.0 für grenzüberschreitende Hochgeschwindigkeits- und Nachtverkehre auf der Schiene zu unterstützen.

Scheuer: Mit der Bahn umweltfreundlich durch Deutschland und Europa – das heißt: Hochgeschwindigkeits- und Nachtzugverbindungen, die mit dem Flugzeug konkurrieren können. Genau das leistet unser Konzept TEE 2.0. Und genau dafür haben wir heute breite Unterstützung aus ganz Europa erhalten.

Lesen Sie mehr dazu auf der Seite des BMVI
PNP vom 28.05.2021

Schnelle Rettung aus bürokratischer Zwickmühle MdB Andreas Scheuer schaltet sich ein

Hauzenberger Unternehmer bekommt nun doch Umweltbonus für Hybridauto Hauzenberg.

Über Wochen hatte der Streit mit dem Amt Sebastian Bauer und seine Gattin Sabrina zermürbt. Wegen eines Fehlers beim Antrag hatte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) dem Inhaber des „Impuls Fitness“ die 4500 Euro Umweltbonus für sein neues Hybridfahrzeug verweigert, einen Mercedes A-Klasse 250e.

Nach einem PNP-Bericht am Dienstag über die Misere des Unternehmers hat sich Bundestagsabgeordneter Andreas Scheuer eingeschaltet. Und siehe: Bauer bekommt den Bonus für sein geleastes Fahrzeug. „Mega“, freuen sich Sabrina und Sebastian Bauer. „Damit hätten wir nie gerechnet.“ Der Reihe nach. Wie berichtet, hatte der Studioinhaber im Juni letzten Jahres ein Hybridauto bestellt für seinen Betrieb. Gelockt hatte ihn dabei auch der Umweltbonus, den der Bund beim Kauf von Elektro- oder Hybridfahrzeugen zahlt. Bei einem Hybridauto sind das 4500 Euro. Das Geld muss man beim BAFA beantragen. Das Bundesamt untersteht dem Bundeswirtschaftsministerium.

Delegiertenversammlung im Bundeswahlkreis 229 Passau

Die Versammlung fand am Samstag, 17. April 2021, 10 Uhr im Dreiflüssestadion Passau statt.
Die CSU-Basis in der Region steht weitgehend geschlossen hinter Andreas Scheuer: Mit einer deutlichen Mehrheit wurde er wieder zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominiert.

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Interview in der „Am Sonntag“ vom 11. April 2021

Im AS-Interview spricht der Verkehrsminister über Erfolge, Enttäuschungen und Pläne für die Zukunft − er will auch nach der Bundestagswahl mitregieren.

Lesen Sie hier das ganze Interview
Pilotprojekt für autonomes Fahren!

Passau ist Pendler-, Tourismus- und Studentenstadt. Noch dazu ist die Stadt geprägt von schwieriger Topografie. Ein idealer Ort für ein Pilotprojekt für autonomes Fahren! Also habe ich das Projekt eines autonomen Elektrobusses im Stadtgebiet angestoßen. Und es sieht gut aus! Gestern haben Mitarbeiter der ZF Friedrichshafen AG uns den Prototyp des Shuttles vorgestellt. Top Arbeit – so geht Zukunft! Ich hoffe sehr, dass der Stadtrat dem Pilotprojekt am 26. April zustimmt. Dann können ab Ende 2022 zweiundzwanzig Passagiere mit einem Shuttle ohne Fahrer mit 40 km/h circa 50 Kilometer weit durch die Stadt fahren.

Videoüberwachung am Bahnhof in Vilshofen

Quelle: PNP/Helmuth Rücker, 18.03.21

Vilshofen. Das muss Andreas Scheuer – dem sonst von öffentlicher Kritik arg gebeutelten Bundesverkehrsminister – richtig gut getan haben. Bei seinem Kurzbesuch am Vilshofener Bahnhof gab es ausschließlich Lob für ihn. Denn ihm ist es zu verdanken, dass es nun doch noch eine für die Stadt finanziell akzeptable Lösung bei der Videoüberwachung geben wird.

Nach der Stadtratssitzung im Januar hatte die Passauer Neue Presse den Hilferuf an den Minister abgedruckt, was Andreas Scheuer als örtlichen Bundestagsabgeordneten veranlasste, das Problem zu lösen. „Genau das ist die Aufgabe von Politik.“

Worum geht’s? Bürger berichteten, dass sie sich in der Bahnunterführung unsicher fühlen. Die Wände werden beschmiert, bei einem der drei Fahrstühle komme es gelegentlich zu Vandalismus. Auf Antrag der CSU-Fraktion, so ihr Vorsitzender Tobias Semmler, habe sich der Stadtrat entschlossen, eine Videoüberwachung zu installieren. Das geht nicht so einfach, da die Bahn dabei ein Wörtchen mitreden möchte.